Das Flüchtlingsthema soll nicht das Hartz IV der Union werden. Hat die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gesagt.

Es ist ein Zufall, aber ein für das Zusammenspiel der Koalition und die Demokratie ein durchaus interessanter: Die Union hat gerade versucht, mit Experten und Praktikern die Flüchtlingskrise aufzuarbeiten. Und die SPD hat zeitgleich mit den Hartz-Reformen von Gerhard Schröder gebrochen und ein neues Sozialstaatskonzept vorgelegt.

Union wie SPD schärfen ihr Profil – aus der großen Koalition, der GroKo, wird die ProKo, die Profilierungs-Koalition. Wenn man sich am Mittwoch zum ersten Koalitionsausschuss 2019 trifft, dürften die Reviere noch einmal klar abgesteckt werden. Eine Abkehr von Hartz IV lehnt die Union klar ab. Das Thema stand auch nie im Koalitionsvertrag. Anders als die Grundrente, die jenseits aller Profilierung derzeit das Projekt ist, das am ehesten Aussicht auf schnelle Umsetzung hat.

Wer 35 Jahre lang Beiträge gezahlt hat, soll bis zu 447 Euro mehr im Monat bekommen. Die SPD will aber bisher keine Bedürftigkeitsprüfung, eine solche Prüfung würde den Empfängerkreis deutlich verringern. Die Union lehnt den SPD-Plan ab und wirft der SPD vor, sie plane Milliardenausgaben mit der Gießkanne. Was etwas wohlfeil ist, denn beim CSU-Projekt der Mütterrente wurde auch auf eine solche Prüfung verzichtet, was die Kosten explodieren lässt.

Angesichts der bevorstehenden schwierigen Wahlen – Europa und Bremen Ende Mai, Sachsen, Brandenburg und Thüringen im Spätsommer und Herbst – scheint das Motto der Koalition zu sein: Profiliere sich, wer kann.

Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer verkündet mit ziemlich markigen Worten das neue Migrations-Motto der Union: «Humanität und Härte». Sie verspricht ein hartes Vorgehen gegen Asylbetrüger oder Migranten, die straffällig werden: «Wir sind kein Rechtsstaat, der sich auf der Nase herumtanzen lässt.» Das dürfte nicht nur der CSU gefallen, sondern auch vielen Konservativen in den eigenen Reihen. Die hatten befürchtet, AKK werde eins zu eins den Kurs von Angela Merkel fortsetzen. Der Kanzlerin halten viele Kritiker vor, sie steuere die CDU zu sehr auf Kurs Mitte-Links.

Auf die «Tagesthemen»-Frage, ob sie bei einer Wiederholung einer Ausnahmesituation wie bei der Flüchtlingskrise 2015 die deutschen Grenze dicht machen wolle, räumt Kramp-Karrenbauer quasi in einem Satz mit einem Tabuthema auf. «Wir haben gesagt, als Ultima Ratio (letztes Mittel) wäre das durchaus auch denkbar», sagt sie. Vergangenen Sommer waren beinahe die Unions-Ehe und die Koalition geplatzt, weil Merkel einen deutschen Alleingang an der Grenze ausgeschlossen und die Forderung von Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht mitmachen wollte, bestimmten Migranten zurückzuweisen.

Auch dieser Kurswechsel der CDU-Chefin dürfte ins Lager jener zielen, die sich enttäuscht von der Union abgewandt haben und zu den Rechtspopulisten von der AfD oder zu den Grünen gewechselt waren.

So hauen sie in der Union auch empört auf die Pauke, wenn die neuen SPD-Pläne zur Sozialreform zur Sprache kommen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt keilt in Richtung Koalitionspartner, die «Hartz-IV-Traumabewältigung der SPD» sei keine Arbeitsgrundlage für die Koalition. «Der eine oder andere scheint vom linken Affen gebissen zu sein», knurrt er hinterher. Die SPD beschäftige sich nach dem Motto «Vorwärts in die Vergangenheit» wohl eher mit der Gefühls- als mit der Faktenlage.

Zugleich warnt Dobrindt, mit zu großen Versprechungen nur wieder für Politikverdrossenheit zu sorgen: Volksparteien würden nicht nur an ihren Vorschlägen, sondern an deren Umsetzung gemessen. Ungewöhnlich konziliant sagt er etwas später, er habe keine Freude am lange anhaltenden Umfragetief der SPD. Er sehe mit Sorge, dass Rechts- und Linksaußen von der Schwäche der Sozialdemokraten profitierten. Ein Anstieg in den Umfragen auch bei der SPD wäre aus seiner Sicht ein erheblich stabilisierender Faktor für Deutschland – nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft.

Er nehme es sehr ernst, wenn die SPD sage, sie wolle den Erfolg der großen Koalition bis 2021, versichert Dobrindt und sagt: «Ich glaube, dass die SPD auch die Kraft dazu hat.» Denn niemand wisse derzeit schließlich, wie eine Neuwahl ausgehe. Dazu passt, dass auch Kramp-Karrenbauer die sozialpolitischen Pläne des Koalitionspartners zwar nahezu komplett zurückweist, aber fast im gleichen Atemzug versichert, dies sei «kein Krach». Die SPD habe ja nur Vorschläge zu ihrer Programmatik gemacht.

So hat der Blick zurück von Union und SPD, die Selbsttherapie, nun ein Ergebnis: In der Koalition ist wieder klares Schwarz und klares Rot erkennbar. «Wir haben uns klar positioniert und die anderen reiben sich: Gut. Das ist Politik», sagt SPD-Chefin Andrea Nahles. Und ganz ähnlich wie ihre Kollegin von der CDU versichert sie: Ein Bruch der Koalition durch die schärfere Abgrenzung sei «null Thema».

83-Jähriger kollidiert mit Anhänger und wird schwer verletzt

Ein 83 Jahre alter Autofahrer ist in Hamburg-Bahrenfeld von einem losgerissenen Anhänger gerammt und schwer verletzt worden. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen wollte ein 46-jähriger Autofahrer am Montag von der Autobahn A7 an der Anschlussstelle Volkspark in die Schnackenburgallee abbiegen. Dabei stieß sein Anhänger gegen eine Verkehrsinsel, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der mit einem Auto beladene Anhänger habe sich daraufhin von der Kupplung gelöst und sei in den Gegenverkehr gerollt. Dort kollidierte er den Angaben zufolge mit dem Auto des 83-Jährigen und schleuderte anschließend gegen das Fahrzeug eines 55-Jährigen, der unverletzt blieb. Das Auto des 46-Jährigen sowie der gemietete Anhänger wurden sichergestellt. Der Rentner befindet sich laut Polizeiangaben nicht in Lebensgefahr.

Dynamo-Fans benehmen sich in Hamburg daneben

Im Vorfeld des Montagabendspiels in der 2. Bundesliga zwischen dem Hamburger SV und Dynamo Dresden musste die Polizei gegen eine Gruppe Dresdner Fans durchgreifen, die sich in der Vorphase des Spiels daneben benommen hatten. Personen der Gruppe, die mit einem Bus nach Hamburg anreisten urinierten auf ein Privatgelände.

Daraufhin kam es zunächst zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Fans und Grundstückbesitzer, wie die Polizei mitteilte. Dabei sollen rechtsradikale Äußerungen gefallen sein. Im weiteren Verlauf schlugen mehrere Fans auf zwei Männer ein. Die beiden Privatpersonen wurden mit leichten Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht, die Täter vorläufig festgenommen.

Jedes vierte Hamburger Kind leidet an chronischer Krankheit

Jedes vierte Kind in Hamburg leidet nach einer Studie im Auftrag der DAK-Gesundheit an einer potenziell chronischen Krankheit. 26 Prozent der Kinder und Jugendlichen seien im Jahr 2016 aufgrund von Heuschnupfen, Asthma, Neurodermitis oder einer entzündlichen Darmkrankheit in Behandlung gewesen, teilte die Krankenkasse am Dienstag mit. “Das sind Erkrankungen, die den Alltag für Kinder und Eltern erheblich beeinträchtigen können”, erklärte die Leiterin der DAK-Landesvertretung, Katrin Schmieder.

Jungen seien mit 28 Prozent häufiger betroffen als Mädchen, von denen 26 Prozent eine der vier potenziell chronischen Krankheiten hatten. 90 Prozent aller jungen Hamburger waren 2016 wenigstens einmal beim Arzt oder im Krankenhaus. Hochgerechnet seien 77 000 Kinder chronisch krank.

Warnstreik: Beamte protestieren in Hamburg

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder sind in Hamburg am Dienstag rund 1000 Beschäftigte für die Forderungen der Gewerkschaften auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich am Hauptbahnhof, um in einem Protestmarsch vor das Rathaus und an die Alster zu ziehen. Der Beamtenbund hatte Tarifangestellte von Polizei, Verwaltung, Finanzämtern und Sozialer Arbeit zu einem ganztägigen Warnstreik aufgerufen. Bei einer Kundgebung unter dem Motto “Der öffentliche Dienst geht baden” sollten Beschäftigte ihrem Unmut über die “Blockadehaltung” der Arbeitgeber durch einen Sprung in die Alster Ausdruck verleihen.

Die Gewerkschaften verlangen Einkommenssteigerungen von sechs Prozent – mindestens aber 200 Euro mehr im Monat. Die Tarifgemeinschaft der Länder lehnt dies ab, hatte bei der zweiten Verhandlungsrunde in der vergangenen Woche aber noch kein eigenes Angebot vorgelegt.

Für Montag kommender Woche ruft Verdi die Mitarbeiter der Hamburger Bezirksämter zum Warnstreik auf. Weitere Arbeitsniederlegungen soll es laut Gewerkschaft in den darauf folgenden Tagen an Schulen und Hochschulen sowie im sozialen Bereich geben.

ADAC fährt 600 Einsätze am Tag in Hamburg

Im Jahr 2018 ist der ADAC Pannenservice in Hamburg zu 218 872 Einsätzen ausgerückt. Wie der Verkehrsclub am Montag mitteilte, sind frostbedingt streikende Autobatterien verantwortlich für den Großteil der Pannen. Die milden Temperaturen im Vergleich zum Jahr 2017 seien demnach der Hauptgrund dafür, dass die Zahl der Einsätze um 6700 gesunken ist. Für den ADAC sind in Hamburg 103 Pannenhelfer im Einsatz. Im gesamten Bundesgebiet riefen Autofahrer in 3,9 Millionen Fällen die 1737 Mitarbeiter des Clubs zur Hilfe. Der arbeitsreichste Tag 2018 sei der 26. Februar mit 24 000 Einsätzen gewesen.

News aus Hamburg von Montag, 11. Februar 2019

Neuer Gesetzesentwurf mit Blick auf Shisha-Bars

Die Betreiber von Shisha-Bars sollen in Hamburg per Gesetz zum Schutz ihrer Gäste vor Kohlenmonoxid-Vergiftungen verpflichtet werden. Einen entsprechenden Entwurf von Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer Storcks von der SPD will der Senat am Dienstag beschließen, wie die Gesundheitsbehörde am Montag mitteilte. Er sieht vor, Shisha-Barbetreiber zu verpflichten, technische Maßnahmen zu ergreifen, um den Kohlenmonoxid-Gehalt unter dem gesetzlich festgelegten Maximalwert von 35 Milligramm pro Kubikmeter Raumluft zu halten, etwa durch Lüftungs- und Abluftvorrichtungen. Außerdem sollen Kohlenmonoxid-Warngeräte vorgeschrieben werden.

Am Wochenende hatten Polizei, Zoll und das Bezirksamt Mitte in den Stadtteilen Billstedt, Hamm und St. Georg fünf Shisha-Bars durchsucht. Da in zwei Bars die Kohlenmonoxid-Werte überhöht waren, kam die Feuerwehr zum Einsatz. Außerdem wurden nach Angaben des Zolls 76 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt.

Kohlenmonoxid ist ein farb- und geruchsloses Atemgift. Immer wieder kommt es in Shisha-Bars zu Zwischenfällen mit Verletzten. Erst in der Nacht zum Sonntag waren im niedersächsischen Peine zwei junge Frauen in einer Shisha-Bar aufgrund erhöhter Kohlenmonoxid-Konzentration bewusstlos geworden.

Bezirksamtsmitarbeiter senden “Hilferuf” an Senat

Mehr als 2000 Mitarbeiter der Hamburger Bezirksämter haben am Montag bei einer gemeinsamen Personalversammlung über hohe Arbeitsbelastung, mangelnde Personalausstattung und geringe Vergütung geklagt. Personalräte sprachen anschließend von einem Hilferuf der Beschäftigten. Durch die wachsende Bevölkerung, geänderte gesetzliche Regelungen und eine Ausweitung der Servicezeiten in den Kundenzentren habe die Belastung der Mitarbeiter kontinuierlich zugenommen. Dem stehe jedoch “kein Plan des Senats” gegenüber, “wie dem zu begegnen ist”, sagte der Sprecher der Personalräte der Bezirksämter, Thomas Auth-Wittke.

An der Versammlung in der Alsterdorfer Sporthalle, bei der auch der für die Bezirke zuständige Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) sprach, nahmen nach Angaben der Gewerkschaft Verdi 2500 Mitarbeiter aus allen sieben Bezirksämtern teil. Die Ämter blieben währenddessen bis auf einen Notdienst geschlossen. Zusammengefasst gehe es ihnen um “Anerkennung, Wertschätzung, mehr Geld und mehr Personal”, sagte Sieglinde Frieß von Verdi.

Krankmeldungen: Zugausfälle zwischen Hamburg und Sylt

Kurzfristige Krankmeldungen haben am Montagmorgen zu sieben Zugausfällen im Bahnverkehr zwischen Hamburg und Sylt geführt. Sechs der Verbindungen betrafen den Abschnitt zwischen Husum und Westerland, wie ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte. Fahrgäste wurden gebeten, das Sylt-Shuttle zu nutzen, das zwischen Bredstedt und Westerland verkehrt. Zwischen Bredstedt und Husum habe kein Ersatzverkehr eingerichtet werden können. Der siebte Zug sollte ursprünglich um 6.22 Uhr von Westerland bis nach Hamburg-Altona fahren. Fahrgäste dieser Verbindung müssten auf den nächsten Zug warten, hieß es weiter.

Unfall verursacht Stau auf A7 im Berufsverkehr

Ein Verkehrsunfall auf der Autobahn 7 bei Hamburg-Waltershof hat am Montagmorgen einen kilometerlangen Stau im Berufsverkehr verursacht. Der Verkehrsleitstelle zufolge waren an dem Unfall drei Fahrzeuge beteiligt. Genauere Angaben gab es zunächst nicht. Da die Wagen nicht mehr fahren konnten, war in Richtung Norden nur eine Spur frei. “Der Abschlepper ist auf dem Weg, um die Unfallstelle zu räumen”, sagte ein Sprecher der Verkehrsleitstelle. Der Verkehr staute sich den Angaben zufolge zwischen Fleestedt und Waltershof auf zunächst zwölf Kilometern.

Maskierte Unbekannte überfallen Hotel in Hamburg-Langenhorn

Zwei maskierte Unbekannte haben ein Hotel im Hamburger Stadtteil Langenhorn überfallen. Die beiden Männer betraten das Gebäude in der Nacht zu Montag und bedrohten einen Rezeptionsmitarbeiter, wie eine Polizeisprecherin am Montagmorgen sagte. Sie forderten ihn zur Herausgabe von Bargeld auf und schlugen ihn mit einem zunächst unbekannten Gegenstand. Der Mann wurde dabei leicht verletzt. Die Unbekannten konnten mit einem kleinen Geldbetrag flüchten, wie die Sprecherin weiter erklärte.

Berichte: 450 Euro Diätenerhöhung für Hamburgs Abgeordnete

Die Diäten der Abgeordneten in der Hamburger Bürgerschaft sollen nach dem Willen von SPD, CDU, Grünen und FDP um 450 Euro pro Monat steigen. Dies geht aus einem parteiübergreifenden Antrag hervor, der am Montag in den Fraktionen beraten werden soll, wie die “Bild”-Zeitung (Samstag) berichtete. Auch NDR 90,3 und das Hamburg Journal berichteten über diese Entwicklung. Anfang Januar hatte eine Expertenkommission noch empfohlen, dass sich die Bürgerschaft an den Diäten des Berliner Abgeordnetenhauses orientieren solle, die bei 3850 Euro monatlich liegen. Das wären rund 1000 Euro oder gut 35 Prozent mehr als derzeit in Hamburg.

In dem Antrag heißt es demnach, dass die Diäten mit Bedacht angepasst werden sollen. Damit solle aber gleichzeitig den gestiegenen Anforderungen Rechnung getragen werden. Die Abgeordneten müssten Beruf, Familie und politische Arbeit unter einen Hut bringen. Nicht selten kämen sie auf eine 60- bis 80-Stundenwoche. Die Diätenerhöhung soll nach der Bürgerschaftswahl 2020 in Kraft treten.

Razzia in Shisha-Bars: 76 Kilo unversteuerter Tabak

Unversteuerter Tabak, minderjährige Gäste und zu viel Kohlenmonoxid in der Luft: Die Hamburger Polizei, der Zoll und das Bezirksamt Mitte haben am Wochenende fünf Shisha-Bars durchsucht. Bei der Razzia in den Stadtteilen Billstedt, Hamm und St. Georg stellten die Zollbeamten insgesamt knapp 76 Kilo unversteuerten Tabak sicher, sagte ein Sprecher des Zollamts. Es seien drei Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet worden. Die Zöllner untersuchen außerdem die Geschäftsunterlagen einer weiteren Bar, die im Verdacht stehe, den gesetzlichen Mindestlohn zu missachten. Zudem sollen sich insgesamt 13 minderjährige Gäste in den Bars aufgehalten haben. Die Jugendlichen seien von der Polizei nach Hause gebracht worden.

In zwei Bars in Billstedt alarmierten die Polizisten die Feuerwehr, weil die Kohlenmonoxid-Werte erhöht waren, sagte ein Feuerwehrsprecher. Verletzt wurde niemand, die Einsatzkräfte öffneten die Fenster und lüfteten kräftig durch.

Mann überfällt Spielhalle in Hamburg-Eimsbüttel

Ein Mann hat am frühen Sonntagmorgen eine Spielhalle in Hamburg-Eimsbüttel überfallen. Er sei mit tief ins Gesicht gezogener Mütze reingekommen und habe zunächst die Toilette genutzt, teilte die Polizei mit. Danach zog er ein Messer und bedrohte einen Angestellten, wie die Beamten weiter mitteilten. Der 25 bis 30-Jährige sei mit einem dreistelligen Geldbetrag geflohen.