News des Tages: Schäferhunde greifen Familie an: ein Mann und zwei Kinder schwer verletzt
Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Neuwahlen in Spanien angekündigt (10.28 Uhr)
- Schäferhunde greifen Familie an: ein Mann und zwei Kinder schwer verletzt (10.22 Uhr)
- Warnstreik trifft große Teile des Berliner Nahverkehrs (3.14 und 6.04 Uhr)
- Regierungsberaterin fordert Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 (5.04 Uhr)
- Arzt: Trump hat etwas zugenommen, ist aber bei “sehr guter Gesundheit” (1.08 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 10.28 Uhr: Neuwahlen in Spanien angekündigt +++
In Spanien findet am 28. April eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez gab seine Entscheidung in Madrid bekannt. Die Ablehnung des Haushaltsplans der Minderheitsregierung durch das Parlament hatte am Mittwoch eine Krise ausgelöst.
+++ 10.25 Uhr: Gemeinde Mühlrose in Sachsen wird trotz Kohleausstiegs umgesiedelt +++
Trotz des Kompromisses zum Kohleausstieg hält der Energie- und Bergbaukonzern LEAG an der Umsiedlung des kleinen sächsischen Orts Mühlrose zur Erweiterung eines Tagebaus fest. Die Entscheidung sei den Bewohnern am Dienstagabend auf einer Bürgerversammlung verkündet worden, erklärten das Unternehmen und die sächsische Regierung in Cottbus und Dresden. Mühlrose hat etwa 200 Einwohner.
Kommentar RWE Demo Hambacher Forst_12.50Mühlrose gehört zur Gemeinde Trebendorf, die nach eigenen Angaben bereits 2008 mit dem LEAG-Vorgängerunternehmen Vattenfall nach langen Verhandlungen einen Vertrag über eine sozialverträgliche Umsiedlung sowie Entschädigungen und Investitionen in die kommunale Entwicklung geschlossen hatte. Dieser war laut LEAG bis Mitte vergangenen Jahres in allen Details ausgehandelt worden. Die entsprechenden Planungen zur Erweiterung des Braunkohletagebaus datieren bereits aus dem Jahr 1994.
+++ 10.22 Uhr: Schäferhunde verletzten Vater mit zwei Kindern in Franken schwer +++
Im oberfränkischen Münchberg haben drei Schäferhunde einen Vater und dessen zwei Kinder angegriffen und schwer verletzt. Der Mann und die drei und fünf Jahre alten Kinder kamen nach der Attacke am Donnerstagnachmittag zur Behandlung ihrer Bisswunden ins Krankenhaus, wie das Polizeipräsidium Oberfranken in Hof mitteilte. Gegen den Hundehalter seien Ermittlungen wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet worden.
Der Hundehalter und die Familie wohnen der Polizei zufolge beide auf dem betroffenen Anwesen. Die Familie habe sich im Garten befunden, als der 53 Jahre alte Hundehalter mit seinen Schäferhunden das Gebäude habe verlassen wollen. Die nicht angeleinten Tiere seien ihrem Besitzer entwischt, durch eine nicht geschlossene Tür in den Garten gerannt und hätten dort unvermittelt die Familie angegriffen und zu beißen begonnen.
+++ 9.40 Uhr: Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab +++
Der Bundesrat hat eine geplante Abstimmung über die Einstufung weiterer Staaten als sogenannte sichere Herkunftsländer verschoben. Das teilte der Vizepräsident des Bundesrates, Dietmar Woidke (SPD) aus Brandenburg, zu Beginn der Sitzung mit. Einen entsprechenden Antrag hatte die Landesregierung von Thüringen gestellt.
Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Der Bundestag hat dem bereits zugestimmt. Im vergangenen Jahr hatten 7885 Menschen aus diesen vier Staaten einen Asylantrag gestellt.
Vor der Sitzung hatte sich abgezeichnet, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung in der Länderkammer keine Mehrheit finden würde, weil von den Ländern mit Regierungsbeteiligung von Grünen und Linkspartei nur Baden-Württemberg zustimmen wollte.
+++ 9.12 Uhr: Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern +++
Das EU-Land Ungarn lässt nach Darstellung von Menschenrechtlern Asylsuchende in sogenannten Transitzonen an der Grenze zu Serbien hungern. Ein irakisches Ehepaar habe erst nach einer Eilverfügung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nach fünftägigem Nahrungsentzug am Donnerstag wieder etwas zum Essen erhalten, bestätigte ein Sprecher des ungarischen Helsinki-Komitees dem Nachrichtenportal “index.hu”.
Die drei Kinder des Paars wurden in dieser Zeit normal versorgt. Die Eltern ernährten sich während der fünf Tage von den Resten, die die Kinder übrig ließen, wie der Sprecher sagte. Das Helsinki-Komitee sehe in dieser Behandlung den Tatbestand der Folter erfüllt, fügte er hinzu.
Ungarns Behörden hatten bereits im August des Vorjahres für Empörung gesorgt, als sie auf ähnliche Weise acht Asylbewerber aus Afghanistan und Syrien in der Transitzone hungern ließen.
+++ 8.55 Uhr: Weniger Auto-Neuzulassungen in der EU +++
Der europäische Automarkt hat auch im neuen Jahr nachgegeben. Im Januar sei die Nachfrage für Passagierfahrzeuge den fünften Monat in Folge gesunken, teilte der Branchenverband Acea mit. Die Zahl der Zulassungen fiel den Angaben zufolge um 4,6 Prozent auf knapp 1,2 Millionen Fahrzeuge, verglichen mit den Zeitraum ein Jahr zuvor.
+++ 8.27 Uhr: Weniger Rüstungsexporte in die Türkei +++
Die Rüstungsexporte in die Türkei sind im vergangenen Jahr erneut drastisch gesunken. Nach einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, genehmigte die Bundesregierung 2018 nur 58 Lieferungen an den Nato-Partner für 12,9 Millionen Euro. Im Vorjahr war das Exportvolumen mit 34,2 Millionen noch fast dreimal so groß. 2016 hatte es sogar 83,9 Millionen Euro betragen.
+++ 6.04 Uhr: Großer Warnstreik trifft Berliner Nahverkehr +++
Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat am Morgen ein Warnstreik begonnen. Busse und Straßenbahnen blieben in den Depots, U-Bahnhöfe verschlossen. In der Hauptstadt sind Hunderttausende Fahrgäste betroffen. “Der Ausstand läuft planmäßig an”, sagte ein Verdi-Sprecher am Morgen. Die Gewerkschaft hatte die 14.000 Beschäftigten der BVG und ihrer Tochter Berlin Transport aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Auch die meisten Busse fallen aus. Um 12.00 Uhr soll der Warnstreik enden. Das Unternehmen erwartet aber, dass der Verkehr dann einige Stunden unregelmäßig ist.
Die Regionalzüge und die S-Bahn fahren dagegen nach Plan. Zusätzliche Züge gibt es auf den Linien S1 und S5. In Betrieb bleiben auch einige Buslinien am Stadtrand und die Fähren der BVG.
+++ 5.04 Uhr: Regierungsberaterin fordert Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 +++
Nacktbilder von Gleichaltrigen zu verbreiten, kommt selbst bei Grundschülern nach Einschätzung von Experten schon vor. “Täter und Opfer werden immer jünger”, sagte Julia von Weiler, Internetexpertin im Fachbeirat des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (u.a. “Neue Ruhr Zeitung”). Dabei gehe es bereits um Neun- bis Elfjährige, die pornografische Bilder anschauten oder Selbstbefriedigungsvideos von Gleichaltrigen verbreiteten, so die Geschäftsführerin des Vereins Innocence in Danger. Von Weiler fordert daher ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren.
“So, wie wir Kinder vor Alkohol oder anderen Drogen schützen, sollten wir sie auch vor den Risiken einer zu frühen Smartphone-Nutzung schützen”, sagte sie. Von Weilers Verbotsvorschlag kommentierte der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, so: “Eine gesetzliche Altersbeschränkung für Smartphones wäre möglicherweise eine schnelle und vermeintlich einfache Lösung.” Sie löse aber nicht das Grundproblem des fehlenden Schutzes im Netz, sagte Rörig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
+++ 5.02 Uhr: Haitis Präsident Moïse bricht nach Woche gewaltsamer Proteste sein Schweigen +++
Nach einer Woche gewaltsamer Proteste und Rücktrittsforderungen hat Haitis umstrittener Präsident Jovenel Moïse sein Schweigen gesprochen. In einer Fernsehansprache warnte Moïse, er werde das Land nicht “bewaffneten Gangs und Drogenhändlern” überlassen. Einen Rücktritt lehnte der Staatschef entschieden ab: Frühere Übergangsregierungen hätten dem Karibikstaat “Katastrophen und Unordnung” gebracht. Er rief die Opposition zum Dialog auf und kündigte ein “Maßnahmenpaket” für die Bevölkerung an.
Nahezu zeitgleich riefen die USA alle nicht dringend in dem verarmten Karibikstaat benötigten Diplomaten zurück. Das US-Außenministerium sprach von “gewaltsamen und unvorhersehbaren Demonstrationen” in der Hauptstadt Port-au-Prince und in anderen Landesteilen. US-Bürger wurden davor gewarnt, nach Haiti zu reisen. In dem Land sind bei gewaltsamen Protesten in den vergangenen Tagen sieben Menschen getötet worden.
+++ 3.14 Uhr: Warnstreik trifft große Teile des Berliner Nahverkehrs +++
Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat am Morgen ein Warnstreik begonnen. Busse und Straßenbahnen blieben in den Depots, U-Bahnhöfe verschlossen. Hunderttausende Fahrgäste sind betroffen. “Der Ausstand läuft in diesen Minuten an. Noch sind einige Nachtbusse unterwegs. Aber gegen 3.30 Uhr werden wohl alle Fahrzeuge in den Depots sein”, sagte ein Verdi-Sprecher am frühen Morgen.
Die Gewerkschaft hatte die 14.000 Beschäftigten der BVG und ihrer Tochter Berlin Transport aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Auch die meisten Busse fallen aus. Um 12.00 Uhr soll der Warnstreik enden. Das Unternehmen erwartet aber, dass der Verkehr dann einige Stunden unregelmäßig ist.
+++ 3.07 Uhr: Auch US-Repräsentantenhaus stimmt Haushaltskompromiss zu +++
Trump Notstand Mauer 23.40Nach dem US-Senat hat auch das Repräsentantenhaus dem Haushaltskompromiss zugestimmt. Die Abgeordneten votierten für den von Republikanern und Demokraten ausgehandelten Gesetzentwurf zum Staatshaushalt, mit dem ein neuer “shutdown” verhindert werden soll. Er muss nun noch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.
+++ 2.08 Uhr: Bill Barr ist neuer US-Justizminister +++
Der 68-jährige Anwalt Bill Barr ist neuer US-Justizminister. Der wegen Äußerungen über die Ermittlungen zur Russland-Affäre hochumstrittene Kabinettskandidat erhielt die erforderliche Zustimmung des Senats in Washington. Er legte anschließend im Beisein von US-Präsident Donald Trump im Oval Office des Weißen Hauses seinen Amtseid ab.
Der neue Minister wird von den Demokraten mit Argwohn betrachtet, da er sich in einem Memo für das Justizministerium dezidiert kritisch über Teile der Arbeit des Sonderermittlers Robert Mueller geäußert hatte. Nun übernimmt er die Aufsicht über Mueller.
+++ 1.08 Uhr: Arzt: Trump hat etwas zugenommen, ist aber bei “sehr guter Gesundheit” +++
US-Präsident Donald Trump hat in einem Jahr etwas zugenommen, ist aber nach wie vor bei “sehr guter Gesundheit”. Zu diesem Schluss kommt sein Arzt Sean Conley in seinem veröffentlichten Gesundheitsattest. Der 1,90 Meter große Staatschef wiegt demnach 110 Kilogramm und damit zwei Kilogramm mehr als noch vor einem Jahr. Mit seinem Gewicht kommt der US-Präsident auf einen Body-Mass-Index von etwas über 30 und ist damit übergewichtig.
Trumps Intelligenztest_12.20Der Ruhepuls des 72-Jährigen beträgt 70 Schläge pro Minute – vor einem Jahr waren es noch 68. Wegen hoher Cholesterinwerte erhöhte Conley, der Trump vergangene Woche einer medizinischen Untersuchung unterzogen hatte, die Dosis des Cholesterinsenkers Rosuvastatin von täglich zehn Milligramm auf 40 Milligramm.
+++ 0.36 Uhr: Auto stürzt in Rheinland-Pfalz von Brücke – Fahrer stirbt +++
Ein Autofahrer ist in Rheinland-Pfalz mit seinem Wagen von einer Brücke gestürzt und tödlich verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, war der Mann am Abend auf dem Weg von Oggersheim nach Frankenthal, als sein Fahrzeug von der Straße abkam. Das Auto überfuhr mehrere Schilder, raste über eine Grünfläche, durchbrach ein Brückengeländer und stürzte mehrere Meter tief auf eine Straße. Der 30-jährige Mann am Steuer starb an der Unfallstelle.
+++ 0.05 Uhr: Fast jedes fünfte Kind wächst in Kriegen oder Konflikten auf +++
Mehr als 100.000 Babys sterben jedes Jahr durch Kriege und Konflikte in den zehn am schlimmsten betroffenen Ländern. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Kinderrechtsorganisation Save the Children anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlicht hat.
Fast jedes fünfte Kind wächst demnach in einem Konfliktgebiet auf. “Das ist mehr als je zuvor in den vergangenen 20 Jahren”, sagte die Leiterin von Save the Children International, Helle Thorning-Schmidt. 2017 waren das 420 Millionen Mädchen und Jungen, Anfang der 1990er Jahre noch etwa halb so viele. Zu den zehn gefährlichsten Ländern für Kinder zählt die Organisation Afghanistan, Jemen, Südsudan, die Zentralafrikanische Republik, die Demokratische Republik Kongo, Syrien, Irak, Nigeria, Somalia und auch Mali.
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+++ 0.00 Uhr: Missbrauchsfall Lügde: Kreis der Verdächtigen wird größer +++
Nach dem massenhaften sexuellen Missbrauch an Kindern auf einem Campingplatz in Lügde hat sich der Kreis der Verdächtigen auf sechs erweitert. Drei Männer sitzen bereits als Hauptverdächtige in Untersuchungshaft. Gegen einen weiteren Beschuldigten sei ein Verfahren wegen Verdachts der Strafvereitelung eingeleitet worden, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA steht die Person in dringendem Tatverdacht, Daten manipuliert zu haben.
Darüber hinaus liege derzeit gegen zwei weitere Personen ein Tatverdacht vor, sagte Reul. In diesen beiden Fällen geht es nach DPA-Informationen um Beihilfe, nicht um Mittäterschaft. Das Verfahren wegen Strafvereitelung richte sich zudem nicht gegen einen Amtsträger.
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